AUS für Speichersee-Projekt Schwarzköpfle

Am 17.6.2020, kurz vor der anstehenden Verhandlung zur Säumnisbeschwerde hat die Silvretta-Montafon-Gesellschaft (SiMo) den Rückzug vom Bau des geplanten Speichersees Schwarzköpfle bekannt gegeben.

Der  I naturschutzbund I , Alpenschutzverband und   Naturschutzanwaltschaft hatten alle Mittel des Widerstands ausgeschöpft und zuletzt beim Bundesverwaltungsgericht in Wien in einem zweiten Verfahrensgang nochmals Beschwerde gegen das Projekt eingereicht. Richter Dr. Büchele legte der Einladung zur Verhandlung, zu der er selbst sogar von Wien nach Vorarlberg angereist  wäre (!),  einen  Aufsatz  von  Umweltrechtler
Daniel Ennöckl und Univ.Prof. Peter Bußjäger über die entsprechende UVP-Richtlinie der EU bei, die hier wohl zum Tragen gekommen wäre...  Darauf zog die SiMo mit der Flucht nach vorne das Projekt zurück. Durch diesen (vorläufigen?) Rückzug war dann die Verhandlung hinfällig – und somit wird zu Beschneiungsspeichern für Österreich auch noch keine gerichtliche Rechtsprechung geliefert. In anderen Bundesländern warten aber ähnlich gelagerte Fälle und der Kampf der Vorarlberger Umweltorganisationen hat hier große Vorarbeit geleistet.

Umweltministerin Leonore Gewessler kündigte aufgrund der medialen Reaktionen sogar an, dass das österreichische UVP-Gesetz diesbezüglich rasch novelliert werde. Die Landesumweltanwaltschaften sowie Umweltorganisationen arbeiten an Vorschlägen zur Verbesserung des Gesetzes.

Seitenlang wäre die Auflistung, wollte man den ganzen Verlauf noch einmal belegen. Die Planung lief seit 2014, wurde aber erst anfangs 2018 bekannt und seither mit vollem Einsatz bekämpft. Stellvertretend sei nur an den unsäglichen VN-Stammtisch vom Februar 2018 in Gaschurn erinnert. Allein über 9000 Streamings zeigen das riesige Interesse auch der Vorarlberger Bevölkerung an dieser Causa.

Inzwischen gab es auf Initiative von SiMo-Geschäftsführer Martin Oberhammer ein Gespräch mit dem I naturschutzbund I. Es wurde vereinbart, in Verbindung zu bleiben und bei künftigen Planungen die NGOs frühzeitig einzubinden.