Wer schützt Salzburgs Natur, wenn niemand mehr hinsieht?

Das Schlotterer-Verfahren zeigt: Unabhängige Umweltorganisationen schützen nicht Projekte – sondern unseren Rechtsstaat und unsere Lebensgrundlagen.

Fast zwei Jahre lang beschäftigte die zweite Verhandlungsphase der geplanten Betriebserweiterung der Firma Schlotterer in Adnet Behörden, Sachverständige und das Landesverwaltungsgericht Salzburg. Das Ergebnis zeigt aus Sicht des Naturschutzbundes Salzburg eindrucksvoll, warum unabhängige Umweltorganisationen heute wichtiger sind denn je.

Denn eines wurde im Verfahren deutlich: Viele Fragen des Artenschutzes wurden erst durch die Beschwerden des Naturschutzbundes Salzburg und der Landesumweltanwaltschaft umfassend geprüft. Das Landesverwaltungsgericht ergänzte den ursprünglichen Bescheid um zahlreiche zusätzliche Naturschutzauflagen und verlangte erstmals eine artenschutzrechtliche Ausnahmebewilligung für die streng geschützte Äskulapnatter.

„Wir sind nicht gegen Arbeitsplätze. Wir sind nicht gegen Unternehmen. Und wir sind schon gar nicht gegen die Salzburger Bevölkerung. Im Gegenteil: Wir setzen uns dafür ein, dass Salzburg auch in Zukunft ein lebenswerter Ort bleibt.“ sagt Ingrid Eichberger, Geschäftsführerin des Naturschutzbundes Salzburg.
Der Naturschutzbund sieht sich zunehmend mit dem Vorwurf konfrontiert, wirtschaftliche Entwicklung verhindern zu wollen. Diese Darstellung weist die Organisation entschieden zurück.

Weil ausgehend von den Verfahren um die geplanten Betriebserweiterungen der Firma Schlotterer viele rechtliche Fragen noch zu klären sind, diese Klärung für zukünftige ähnliche Fragestellungen unbedingt notwendig ist, erhebt der Naturschutzbund Salzburg Revision an den Verwaltungsgerichtshof.

„Wir gehen diesen Schritt nicht wegen eines einzelnen Unternehmens. Wir gehen ihn, weil dieses Verfahren Grundsatzfragen des europäischen Artenschutzes betrifft. Es braucht höchstgerichtliche Klarheit darüber, wie lokale Populationen streng geschützter Arten zu beurteilen sind und welche Anforderungen an Ausnahmebewilligungen tatsächlich gelten. Diese Entscheidung wird Auswirkungen auf zukünftige Projekte in ganz Salzburg und sogar auf ganz Österreich haben.“

Für den Naturschutzbund offenbart das Verfahren darüber hinaus einen grundsätzlichen politischen Widerspruch.

Während der gesetzliche Schutz artenreicher Wiesen zuletzt mit dem Hinweis auf die Ernährungssicherheit geschwächt wurde, sollen gleichzeitig hochwertige landwirtschaftliche Böden dauerhaft verbaut werden.

Lesen Sie die vollständige Presseaussendung unten:

Presseaussendung: Wer schützt Salzburgs Natur, wenn niemand mehr hinsieht? (.pdf) (0,1 MB)

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